Álvaro Grau will zehn kommunale Gebühren und Steuern in Asunción abschaffen

Álvaro Grau will zehn kommunale Gebühren und Steuern in Asunción abschaffen, darunter Abgaben für Straßenreinigung und die Pflege von Plätzen. Der Vorschlag muss noch das kommunale Verfahren durchlaufen und genehmigt werden.

Álvaro Grau will zehn kommunale Gebühren und Steuern in Asunción abschaffen

Álvaro Grau will zehn kommunale Gebühren und Steuern in Asunción abschaffen, darunter Abgaben für Straßenreinigung und die Pflege von Plätzen. Der Stadtrat des Partido Patria Querida (PPQ), der seine Wiederwahl anstrebt, sagt, die Leistungen erreichten nicht alle Stadtviertel, und plädiert dafür, die Abgaben zu überprüfen. Der Vorschlag muss jedoch noch das kommunale Verfahren durchlaufen und genehmigt werden.

Grau will außerdem Steuern auf Bauvorhaben im Stadtzentrum abschaffen, um die Nutzung des Gebiets zu fördern. Für Gehwege schlägt er vor, dass die Stadtverwaltung die Arbeiten einheitlich plant und ausführt und den Eigentümern die Kosten über einen Zeitraum von zehn bis 15 Jahren in Rechnung stellt. Zur Sicherheit auf Plätzen erwähnte er ein Pilotprojekt mit Notfallknöpfen und umzäunten Spielplätzen.

Im Verkehr sprach sich der Stadtrat dafür aus, Ampeln und Bremsschwellen zu entfernen, die er für unnötig hält, und sichere Korridore einzurichten, mit Verkehrspolizisten vor Schulen. Außerdem kritisierte er die Installation von Ampeln, die nach seinen Angaben nicht miteinander verbunden sind und 5 Millionen US-Dollar gekostet haben. Der Vorwurf einer Unregelmäßigkeit bei der Auftragsvergabe wurde durch die verfügbaren Unterlagen nicht unabhängig bestätigt.

Grau legte außerdem Vorschläge vor, um die Personalausgaben zu senken und die kommunale Kontrolle auszuweiten. Er sagte, die Stadtverwaltung habe rund 9.000 Mitarbeiter und könne mit weniger als der Hälfte auskommen. Zudem nannte er Personalausgaben von 121 Millionen US-Dollar im vergangenen Jahr, während 7 Millionen US-Dollar in Bauarbeiten geflossen seien. Diese Zahlen und seine Einschätzung zu Beschäftigten, die nicht arbeiteten, stammen vom Stadtrat und wurden anhand der verfügbaren Informationen nicht unabhängig bestätigt.

Um gegen sogenannte „planilleros“ vorzugehen – Mitarbeiter, die bezahlt würden, ohne ihre Aufgaben tatsächlich zu erfüllen –, schlug er vor, Verträge, die er für unnötig hält, nicht zu verlängern und die Anwesenheit der Beschäftigten mithilfe von Gesichtserkennung zu überprüfen. Außerdem schlug er eine Plattform namens „¿Dónde está tu plata?“ vor, auf der Investitionen nach Stadtviertel, Immobilie und Grundsteuer aufgeschlüsselt werden sollen.

Grau schrieb sich eine entscheidende Rolle beim Sturz der Verwaltung des früheren Bürgermeisters Óscar Rodríguez, bekannt als Nenecho, zu und sagte, seine Anzeigen hätten dazu beigetragen, das gebührenpflichtige Parksystem von Parxin zu verhindern. Zu den 500 Milliarden Guaraníes, die für Bauarbeiten vorgesehen waren, sagte er, es sei noch unklar, was mit den Mitteln geschehen sei; Rodríguez erklärte, das Geld sei zur Zahlung von Gehältern verwendet worden. Die Aussagen des Stadtrats sind Teil seines Wahlkampfs; seine Vorwürfe und Vorschläge stellen weder gerichtliche Feststellungen noch bereits genehmigte Beschlüsse dar.

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Quellen (1)

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