Vier Tage vor Paraguays Kommunalwahl: TSJE-Ziel und Lücke im Wählerverzeichnis

Das TSJE hofft auf mehr als 70 Prozent Wahlbeteiligung, nach 63 Prozent im Jahr 2021. Pytagua fand eine Abweichung zwischen den zitierten 5,4 Millionen und dem offiziellen Stand von 5.043.154 Wahlberechtigten.

Vier Tage vor Paraguays Kommunalwahl: TSJE-Ziel und Lücke im Wählerverzeichnis

Vier Tage vor Paraguays Kommunalwahl am 4. Oktober sagte Luis Alberto Mauro, Berater des Obersten Wahlgerichts (TSJE), in einem von ABC Color wiedergegebenen Interview mit Cardinal 730 AM, das TSJE hoffe, die Wahlbeteiligung von 63 Prozent bei der Wahl 2021 zu übertreffen und möglichst über 70 Prozent zu kommen. Als Herausforderung nannte er, junge Wahlberechtigte zur Stimmabgabe zu bewegen. Das ist eine Erwartung, keine Prognose.

Die genannte Größe des Wahlvolks stimmt nicht mit der in einer TSJE-Mitteilung vom 1. September genannten amtlichen Zahl überein. Mauro sagte, das Wählerverzeichnis umfasse inzwischen 5,4 Millionen Menschen. Eine Mitteilung des TSJE vom 1. September nennt 5.043.154 Wahlberechtigte. Die Differenz beträgt 356.846 Personen oder rund 7,1 Prozent mehr als die veröffentlichte amtliche Zahl. Die vorliegenden Quellen erklären nicht, ob unterschiedliche Zählstände gemeint sind. Für eine Beteiligungsrechnung ist daher der veröffentlichte TSJE-Stand maßgeblich.

Zur Einordnung: 70 Prozent der amtlichen Zahl von 5.043.154 entsprächen etwa 3,53 Millionen Stimmen. Das ist eine Beispielrechnung auf Grundlage des veröffentlichten TSJE-Wählerverzeichnisses, keine amtliche Prognose der abgegebenen Stimmen. Die Abweichung muss geklärt werden, bevor sich die Erwartung in eine genaue Zahl umrechnen lässt.

Wie Stimmen zu Ratssitzen werden

In 263 Bezirken wählen die Menschen Bürgermeister und Mitglieder der Gemeinderäte. Bei den Ratssitzen verteilt das D’Hondt-Verfahren zunächst die Sitze entsprechend den Stimmen auf die Parteilisten; die Vorzugsstimmen bestimmen die Reihenfolge der Kandidaten innerhalb der jeweiligen Liste. Das Verfahren vergleicht also nicht alle Kandidaten des Landes direkt miteinander. Die Regel steht in Artikel 258 des Wahlgesetzes in der durch Gesetz 6.918 aktualisierten Fassung. Hoy berichtet, dass 18.973 Menschen um Ratssitze kandidieren und 2.832 ordentliche Mitglieder gewählt werden.

Lokale Wahlkämpfe, unterschiedliche Interessen

Im Departamento Central verwalten die Liberale Partei (PLRA) und ihre Verbündeten nach einem Bericht von Hoy zehn der 19 Gemeinden. Der Abgeordnete Billy Vaesken sagte, die Partei wolle diese Ämter halten und Gemeinden wie Ñemby zurückgewinnen. Das ist die Einschätzung eines Parteipolitikers, keine Wahlumfrage.

In Caaguazú berichtet Última Hora, dass der Abgeordnete Alejo Ríos erneut für das Bürgermeisteramt kandidiert, das derzeit sein Sohn José „Papu“ Ríos innehat. Der Bericht stellt den Wahlkampf als Frage familiärer Kontinuität im Bürgermeisteramt dar.

Kommunale Dienste und der Wahlsonntag

In Asunción stellte ein Team von ABC TV an der Kreuzung Tacuarí/San Carlos Müll fest, der Teile des Gehwegs und der Fahrbahn bedeckte. Anwohner sagten ABC Color, der Container sei unzureichend und schwer erreichbar; außerdem verwiesen sie auf illegale Ablagerungen. Es handelt sich um ein lokal begrenztes, während des Wahlkampfs berichtetes Problem. Eine Kreuzung allein belegt keinen landesweiten Ausfall der Stadtreinigung.

Für den Wahlsonntag erklärte der Präsident der paraguayischen Supermarktkammer (Capasu) laut ABC Color, die Supermärkte blieben zu den üblichen Zeiten geöffnet, meist von 7 bis 21 Uhr; je nach Kette gebe es Abweichungen. Der Bericht sagt, das Verkaufsverbot für Alkohol beginne nach Artikel 195 des Wahlgesetzes am Samstag um 19 Uhr. Supermärkte dürften andere Waren weiter verkaufen. Das Gesetz verbietet den Verkauf alkoholischer Getränke am Wahltag.

Das TSJE bietet eine Abfrage des Wahllokals anhand der Ausweisnummer an. Vier Tage vor der Wahl muss die Abweichung zwischen der Interviewangabe und der amtlichen Zahl geklärt werden, damit das Beteiligungsziel einen eindeutigen Nenner hat.

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Quellen (14)

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