Das Instituto de Previsión Social (IPS) in Paraguay steht im Mittelpunkt eines Korruptionsskandals, der einen Vermögensschaden von 61 Milliarden Guaraní verursacht haben soll. Der Fall betrifft ein nie abgeschlossenes Projekt zur Installation modularer Operationssäle. Die Staatsanwaltschaft hat neun Personen angeklagt, darunter die ehemaligen IPS-Präsidenten Vicente Bataglia und Jorge Brítez, wegen des Verdachts der Untreue.
Die Ermittlungen ergaben, dass zwischen 2020 und 2025 Zahlungen geleistet und mehrere Vertragsanpassungen mit dem Unternehmen Neighpart S.A. für die Einrichtung der Operationszentren im siebten Stock des IPS-Zentralkrankenhauses unterzeichnet wurden. Ein späteres Gutachten zeigte jedoch, dass die über 50 Jahre alte Gebäudestruktur das Gewicht der Geräte nicht tragen konnte, sodass das Projekt am ursprünglich geplanten Standort nicht realisierbar war. Dennoch wurde der Vertrag aufrechterhalten und geändert, um die Arbeiten in den Keller zu verlegen – ohne dass die Leistungen jemals erbracht wurden.
Am Donnerstag, dem 6. August, stellte sich der ehemalige Präsident Jorge Brítez freiwillig dem für Wirtschaftskriminalität zuständigen Richter Rodrigo Estigarribia. Der Richter gewährte ihm Freilassung unter Auflagen und lehnte den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Untersuchungshaft ab. Die Entscheidung begründete er mit der Strafprozessordnung, die Untersuchungshaft für Personen über 70 Jahre ausschließt, sowie mit dem Fehlen eines konkreten Flucht- oder Verdunkelungsrisikos. Als Sicherheitsleistung wurde eine Kaution in Höhe von einer Milliarde Guaraní angeordnet.
Der ehemalige Präsident Vicente Bataglia, der sich nach Angaben seiner Verteidigung derzeit zu einem Kurs in Italien aufhält, wurde ebenfalls vorgeladen. Seine Rückkehr nach Paraguay zur Aussage vor Gericht wird in den kommenden Tagen erwartet. Am Mittwoch erhielt die ehemalige juristische Beraterin des IPS, Rosa Concepción Colmán, ebenfalls Freilassung unter Auflagen, nachdem sie eine Kaution von 500 Millionen Guaraní hinterlegt hatte.
Brítez’ Anwalt, José Fernández Zacur, kritisierte das Vorgehen des Staatsanwalts Julio Ortiz und bezeichnete die Anklage als „Schauspiel“, deren Begründung er infrage stellte. Bataglias Verteidiger, Jorge Arturo Daniel, bezweifelte die Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der Haftanträge und verwies darauf, dass seine Mandanten fest in Paraguay verwurzelt seien.
Unterdessen machte der paraguayische Rechnungshof deutlich, dass der vermutete Schaden von 61 Milliarden Guaraní nur die Spitze des Eisbergs darstellt. Laut Leandro Villalba, Leiter der forensischen Prüfung, wurden seit 2019 neun Anzeigen gegen das IPS wegen Unregelmäßigkeiten eingereicht, die zusammen einen potenziellen Vermögensschaden von über 200 Millionen US-Dollar umfassen. Betroffen sind Bereiche wie Medikamentenmanagement, öffentliche Bauprojekte und Auftragsvergaben.
Die Krise wird von den Versicherten des IPS mit Sorge verfolgt. Vertreter von Rentnern und Sozialversicherten begrüßten die Anklagen, forderten jedoch, dass die Ermittlungen nicht auf diesen Fall beschränkt bleiben. Sie verlangen, alle Verantwortlichen – einschließlich möglicher Komplizen aus der Privatwirtschaft – zur Rechenschaft zu ziehen, um Straflosigkeit zu verhindern. Senator Colym Soroka unterstützte diese Forderung und betonte, dass auch die von den fragwürdigen Ausschreibungen profitierenden Unternehmer strafrechtlich verfolgt werden müssten.
Der Fall der modularen Operationssäle offenbart eine chronische Managementkrise beim IPS, die durch einen internen Bericht verschärft wird. Demnach sind zwischen 2023 und 2025 über 36.000 Medikamente im Wert von 1,8 Milliarden Guaraní in den Lagern der Institution verfallen, während Versicherte unter einem chronischen Medikamentenmangel leiden.