Jorge Brítez, ehemaliger Präsident des paraguayischen Sozialversicherungsträgers Instituto de Previsión Social (IPS), verzichtete bei seiner Anhörung vor der Staatsanwaltschaft auf eine Aussage zu den gescheiterten modularen Operationssälen im Zentralkrankenhaus. Der Fall betrifft den Umgang mit öffentlichen Mitteln und mögliche Verantwortlichkeiten in einer für das öffentliche Gesundheitswesen des Landes zentralen Institution.
Vicente Bataglia
Pytagua-Berichterstattung zu Vicente Bataglia.
Eine Prüfung des paraguayischen Rechnungshofs ergab, dass das Instituto de Previsión Social (IPS) über 50 Milliarden Guaraní an mehr als 11.000 verstorbene Rentner ausgezahlt hat. Zudem wurden Diskrepanzen von über 624 Milliarden Guaraní in den Lagerbeständen festgestellt. Parallel dazu streiken öffentliche Ärzte für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen.
Der ehemalige Präsident des paraguayischen Sozialversicherungsinstituts (IPS) Vicente Bataglia wurde wegen irregulärer Einreise in den Hausarrest mit elektronischer Fußfessel genommen. Sein Amtsnachfolger Jorge Brítez sieht sich einer weiteren Strafklage wegen einer Aufzugsausschreibung gegenüber, während sein Anwalt von politischer Verfolgung spricht. Ein dritter Ex-Präsident, Andrés Gubetich, kehrte mit hohem Gehalt zur Binationalen Entität Yacyretá (EBY) zurück und wird wegen Betrugs untersucht – alles im Zusammenhang mit einem Millardenschaden für das Institut.
Das paraguayische Instituto de Previsión Social (IPS) muss zusätzliche Mittel aufwenden, um die Bauarbeiten an den Operationszentren des Zentralkrankenhauses in Asunción nach Betrug, millionenschweren Nachträgen und dreijährigen Verzögerungen im Vertrag mit Neighpart S.A. wieder aufzunehmen. Ehemalige Führungskräfte werden wegen des Verdachts auf Schädigung der Staatskasse ermittelt.
Während das paraguayische IPS einen digitalen Zensus für Rentner einführt, kämpft die Institution mit einer Krise: Die Bauarbeiten für modulare Operationssäle im Zentralkrankenhaus stocken trotz millionenschwerer Zahlungen und laufender Gerichtsverfahren. Zudem erhalten 569 Pflegekräfte weniger als den gesetzlichen Mindestlohn.
Paraguays Präsident Santiago Peña hat Zahlungen an ausländische Influencer im Land dementiert und die Attraktivität des Landes für digitale Nomaden sowie Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit hervorgehoben. Dokumente zeigen jedoch, dass die Regierung bis 2027 rund 1,5 Millionen US-Dollar für Kampagnen mit Influencern vorgesehen hat. Zudem verteidigte Peña die Sozialversicherungsanstalt IPS und vermied eine Stellungnahme zur möglichen Senatskandidatur von Horacio Cartes.
Der öffentliche Druck auf die Justiz wächst, im Kampf gegen Korruption beim Instituto de Previsión Social (IPS) wirksamer zu handeln. Neun Personen wurden kürzlich angeklagt, doch Experten und Rentner kritisieren die Langsamkeit der Verfahren und fordern die Rückführung der veruntreuten Gelder.
Die paraguayische Staatsanwaltschaft hat neun Personen, darunter zwei ehemalige Präsidenten des Instituto de Previsión Social (IPS), wegen des Verdachts der Veruntreuung von 61 Milliarden Guaraní in einem nie fertiggestellten Projekt für Operationssäle angeklagt. Die Affäre steht im Kontext einer tiefen Krise der Institution, in der der Rechnungshof weit höhere Verluste feststellt und Versicherte umfassende Ermittlungen fordern.
Die paraguayische Staatsanwaltschaft hat neun ehemalige Mitarbeiter des Instituto de Previsión Social (IPS), darunter Ex-Präsidenten, wegen des Verdachts der Untreue angeklagt. Der Fall betrifft einen Vertrag über 53 Milliarden Guaraní für modulare Operationssäle, die nie installiert wurden und einen Schaden von 61 Milliarden Guaraní verursachten.
Die Staatsanwaltschaft Paraguays hat die Untersuchungshaft für zwei ehemalige Präsidenten des Instituto de Previsión Social (IPS) sowie sieben weitere ehemalige Mitarbeiter beantragt. Ihnen wird vorgeworfen, 61 Milliarden Guaraní in nicht fertiggestellten Bauprojekten veruntreut zu haben. In separaten Fällen muss sich der ehemalige Bürgermeister Miguel Prieto vor Gericht wegen einer Scheinbeschaffung während der Pandemie verantworten, während drei Personen wegen Betrugs an mennonitischen Siedlern angeklagt sind.
Die neue Leitung des Instituto de Previsión Social (IPS) fand 67 übernommene Strafverfahren vor, darunter Fälle mit großer Tragweite und Verzögerungen von bis zu einem Jahrzehnt, und plant nun, die Ermittlungen zu beschleunigen, um Gelder zurückzuholen.
Der Präsident des Instituto de Previsión Social (IPS), Isaías Fretes, fand im Hauptkrankenhaus der paraguayischen Sozialversicherung medizinische Geräte im Wert von 20 Millionen US-Dollar vor, die verlassen und ungenutzt waren. Dies veranlasste die Einleitung von Überprüfungen und mögliche Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft wegen mutmaßlicher Vermögensschädigung.